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St.Gallen ist Haupt- und Zentrums-, Kern- und Heimatstadt. Die SP will eine Stadt, die menschliche Lebensräume und Entfaltungsmöglichkeiten für alle bietet. Für Junge und Alte. Für Starke und Schwache! Die SP macht mit Offenheit, einem klaren Bekenntnis zum gemeinverträglichen Gebrauch von Freiheit und einer selbstbewussten Lust auf Fortschritt St.Gallen zur attraktiven Stadt mit Zukunft.
08. Dezember 2008
Medien
In der Sitzung vom 25. November 2008 hat das Stadtparlament gegen die Stimmen der SP/Juso/PFG-Fraktion ein Postulat überwiesen, das den Stadtrat beauftragt, über eine Senkung des Grundsteuerfusses nachzudenken. Die SP/Juso/PFG-Fraktion wird sich einem allfälligen Antrag auf Senkung des Grundsteuerfusses im Rahmen des Budgets 2009 oder 2010 auch klar widersetzen. weiterlesen
Der Kanton hat erst kürzlich auch die Grund- und Hauseigentümer beim Eigenmietwert und bei der Vermögenssteuer entlastet, was zu empfindlichen Steuerausfällen in der Stadt St.Gallen führen wird. Angesichts der Negativmeldungen aus der Finanz- und Wirtschafts-welt darf nach Auffassung der SP nicht auf Steuereinnahmen (Grundsteuer 2007: 13 Mio. oder ca. 10 Steuerprozente) verzichtet werden, die auch benötigt werden, um einer dro-hende Rezession durch eine antizyklische Investitionspolitik entgegen zu wirken.
Unabhängig von der aktuellen Finanzlage sieht die SP/Juso/PFG-Fraktion bei der Grundsteuer keinen Handlungsbedarf, denn die anhaltend hohe Zahl der Handänderungen belegt, dass Immobilienbesitz in der Stadt St. Gallen nach wie vor attraktiv ist. Der von Ex-ponenten des Hauseigentümerverbandes herbei geredete Standortnachteil hält einer Überprüfung nicht stand, im Gegenteil: Es ist sachlich richtig, dass Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer über die Grundsteuer einen angemessenen Beitrag an die städti-schen Aufgaben leisten, denn sie profitieren bei einem Verkauf vom attraktiven Umfeld, das sich auf den Marktwert der Immobilien auswirkt. In einer lebenswerten Stadt mit guten Schulen, Tagesstrukturen, einem funktionierenden Sozialwesen, einem gut ausgebauten öffentlichen Verkehrsnetz, sicheren Strassen, Sportanlagen und einem attraktiven Kultur-programm können Liegenschaften besser verkauft werden. Zudem ist es für die SP/Juso/PFG-Fraktion ein Gebot der Solidarität gegenüber allen Bewohnerinnen und Be-wohner St. Gallens, die sich Wohneigentum nicht leisten können, dass Immobilienbesitz mit der Grundsteuer (1 Promille des Verkehrswerts) massvoll besteuert wird.
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